Königsbrief 004

Neues vom König aus der AfD-Bundestagsfraktion (für die Wochen 25.06 – 29.06.2018)

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Montag, 25. Juni 2018

Um 07.31 Uhr besteigt Jörn König in Hannover den Zug nach Berlin. Am Wochenende hat SPD-Chefin Andrea Nahles auf dem Parteitag der SPD in NRW den amerikanischen Präsidenten Trump als „Lump“ und „Feigling“ beschimpft. Jörn König fragt sich, was sagt wohl der SPD-Außenminister dazu sagt, oder der SPD-Ministerpräsident in Niedersachen, der sonst immer gerne das VW-Exportgeschäft zu Amerika fördern will. Werden sie sich von Nahles nun distanzieren, weil sie das Verhältnis zu Amerika weiter beschädigt? Für Jörn König ist klar: Sie werden es nicht tun, genauso wenig wie Merkel sich von ihrer schädlichen Flüchtlingspolitik verabschieden wird.

Doch Merkels Stuhl wackelt kräftig weiter. Selbst die Tageschau titelte heute: „Merkel traut in der EU keiner mehr über den Weg“. Sie steht mit leeren Händen da, dann der Sondergipfel zur Bewältigung der Asylkrise am Wochenende ließ sie nackt zurück, ohne Ergebnisse. Es ist klar: Merkel spaltet nicht nur Deutschland, sondern auch Europa. Ungeklärt stehen Neuwahlen im Raum. Jörn König will nicht unvorbereitet sein, wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommt. Als Landesvorstandsmitglied und auch als Abgeordneter hat er auf jeden Fall einen Plan B in der Tasche. Auch wenn er den Streit in der Koalition mehr oder weniger als Theaterdonner einschätzt, um den sich abzeichnenden Wahlerfolg der AfD in Bayern und Hessen zu verhindern.

Zwei Stunden nach der Abfahrt von Hannover hat Jörn König den ersten Termin. Um 9.30 Uhr wartete die Justiziarin der AfD-Fraktion auf ihn. Es geht um die Vorprüfung, wie gegen die Ausgrenzung von AfD-Bundestagsabgeordneten aus dem Fußball-Club des Bundestages (FC-Bundestag) juristische Schritte eingeleitet werden. Um 10 Uhr folgte die wöchentliche Dienstbesprechung mit den beiden Büromitarbeitern und dem Sport-Referenten der AfD-Bundestagsfraktion. Das Mittagessen musste heute ausfallen, ein Brötchen von unterwegs tut‘s auch. Von 11 bis 14.55 Uhr folgte Postbearbeitung und eine Vorbereitung der heute noch anstehenden vier Sitzungen, die regelmäßig in jeder Sitzungswoche am Montag tagen. Heute hat Jörn König Glück, denn alle vier Sitzungen tagen in einem Haus, verteilt auf vier Etagen. Das erleichtert den fliegenden Wechsel. Leider tagen manchmal zwei Sitzungen parallel, wo Jörn König eigentlich hin müsste. So auch heute. Um 15 Uhr ist der Fraktions-Arbeitskreis Finanzen und der Arbeitskreis (AK) Sport. Da Jörn König Obmann der Fraktion im Sportausschuss und sportpolitischer Sprecher der Faktion ist, hatte er die Sitzung des AK Sport zu leiten, die bis 16.25 Uhr dauerte.

In Vertretung von Jörn König nimmt sein Büroleiter Dr. Olaf Kappelt am zeitgleich tagenden religionspolitischen Arbeitskreis der Fraktion teil, da geht es um den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema „Christenverfolgung in der Welt stoppen und sanktionieren“. Im Auftrag von Jörn König regte Kappelt an, eine Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu organisieren.

Die Fußball-WM findet ohne Jörn König statt. Es bleibt keine Zeit, die Spiele anzusehen. Jörn König meint dazu: „Wir werden nicht für Fußballschauen bezahlt, sondern für parlamentarisches Arbeiten“. Um 16.30 Uhr tagen die Ländergruppen-Sprecher der Fraktion. Da gilt es dabei zu sein, um die morgige Fraktionssitzung vorzubereiten und um Infos für die nachfolgende Landesgruppen bzw. Ländergruppensitzung zu erfahren. Kurz was essen und dann weiter um 18.30 Uhr mit der Landesgruppe der sieben niedersächsischen MdBs.

Schon nach einer halben Stunde folgte die nächste Sitzung: Ländergruppe Nord der Fraktion. Dazu gehören die Abgeordneten aus den Bundesländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin. Die Leitung der Ländergruppe obliegt Jörn König. Heute ging es u. a um die automatische Diätenerhöhung zum 01.07.18 und Fraktionsinterna. Gegen 20:30 ist dann die Sitzung zu Ende, schnell noch das Protokoll fertiggestellt und dann ist um 21.15 Uhr für heute Schluss. Beide Mitarbeiter, Dr. Olaf Kappelt und Steffen John, haben bis 20:45 mitgearbeitet.

Am Ende des Tages steht fest: In Deutschland leben laut UNHCR die meisten sog. Schutzberechtigten und Asylbewerber: 1,410 Millionen. In Frankreich sind es nur 402 Tausend, gefolgt von Italien mit 355 Tausend, Schweden mit 328 Tausend, Österreich mit 173 Tausend und Griechenland mit 83 Tausend. Das zeigt den ganzen Irrsinn der merkelschen Willkommensunkultur.

Der türkische Präsident Erdogan ist nach offiziellen Angaben mit 52,5 Prozent wieder gewählt worden. Erschreckend die Zahlen, wie die Türken in Deutschland gestimmt haben. In Hannover wählten 59,9 Prozent der Türken Erdogan, in Hamburg 58,1 Prozent; in München 65,0; den Spitzenwert erzielten Essen mit 76,4 Prozent und Düsseldorf mit 70,4 Prozent. Die Zahlen belegen, wie wenig unsere freiheitlichen Werte von den sog. Deutsch-Türken akzeptiert werden. Die Integration in unser Wertesystem ist demzufolge gescheitert.

An der Grenze zu Kroatien bei Maljeva wollten 200 Nordafrikaner mit „Allahu Akbar-Rufen“ die Grenze stürmen. Die kroatischen Sicherheitskräfte drängten die hauptsächlich männlichen Grenzverletzer erfolgreich zurück. Worauf die vorgeblichen Flüchtlinge schrien: „No Croatia, Germany“. Als Mitglied der Parlamentariergruppe „Nördliche Adria“ freut sich Jörn König über die gute Arbeit, die die kroatischen Sicherheitskräfte an diesem Tag leisteten. Dafür dankte er dem Botschafter Kroatiens in Berlin. Dem Botschafter schrieb Jörn König: „Eine derart konsequente Anwendung geltenden Rechts würde ich mir für mein Land wünschen. Das Vorgehen der kroatischen Sicherheitskräfte verdient ein dickes Lob.“

In Berlin verurteilte das Landgericht den abgelehnten 18-jährigen Asylbewerber Ilyas A. wegen Mordes zu lebenslanger Haft an der Kunsthistorikerin Susanne F. im Tiergarten zu Berlin. Solche Urteile wünscht sich Jörn König nicht nur bei Tschetschenen, sondern auch bei arabischen Tätern, die bisher oft mit großer Milde von der deutschen Justiz gehätschelt werden.

Dienstag der 26. Juni 2018

Mittwoch der 27. Juni 2018

Der Tag begann um 8 Uhr an mit einem parlamentarischen Frühstück über Digitale Sicherheit. Um 9.30 Uhr tagte dann der Finanzaus-Ausschuss im Paul-Löbe-Haus. Hier wollen EU und Bundesregierung erwirken, die Vergemeinschaftung unseres deutschen Banken-Einlagesicherungsfonds vorzuziehen. Eigentlich ist das erst für 2024 vorgesehen. Durch die Hintertür möchten die Alt-Parteien die Einlagen deutscher Sparer schneller opfern, um die Schuldenpolitik anderer EU-Länder aufzufangen. Kurz vor 11:30 Uhr muss Jörn König die Finanzausschuss-Sitzung verlassen.

Das ist schade, denn Cornelius Volker aus dem AfD-Landesverband Niedersachsen ist als Sachverständiger für eine Anhörung geladen. Es geht um die Abschaffung des Solidaritätszuschlages, der schon lange abgeschafft gehört.

Eigentlich müsste Jörn König nun in die Plenarsitzung in den Reichstag. Es ist für 13 Uhr eine „Fragestunde“ angesetzt. Da kann Jörn König fast nie dabei sein, da fast immer zeitgleich die Obleute-Runde des Sportausschuss des Deutschen Bundestages tagt. Dort treffen sich die „Sport-Sprecher“ aller Fraktionen.

Es bleibt keine Zeit zum Mittagessen, deshalb arrangiert der Sportausschuss eine kleine Suppe als Ersatz. Dabei wird die Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung besprochen. Um 14 Uhr tagt dann der Sport-Ausschuss an einem großen runden Tisch in einem der Türme des Paul-Löbe-Hauses. Im Reichstagsgebäude tagt jetzt zeitgleich das Plenum des Deutschen Bundestages. Aber da leider auch während der Plenar-Sitzung der Sport-Ausschuss tagt, muss sich Jörn König im Plenum entschuldigen und an der Ausschuss-Sitzung teilnehmen.

Diesen Tag kam der zuständige Minister in den Sportausschuss. Horst Seehofer ist nicht nur Innen- und Heimatminister, sondern auch Sportminister. Er lieferte eine schauspielerisch gute Vorstellung. Jörn König fragte Seehofer, ob er zur Fußball-WM reisen wird. In seiner Antwort nennt Seehofer zwei Bedingungen: Erstens ist das abhängig, wie weit „wir“ kommen (er meine die ehemalige Fußballnationalmannschaft) im Turnierverlauf und Zweitens, ob er dann noch Minister ist. In einer weiteren Frage an Seehofer wollte Jörn König wissen, warum Seehofer seine Zusage um Unterstützung der jüdischen Sportjugend nicht eingehalten habe. Im Sportausschuss erklärte Jörn König die Unterstützung der AfD-Fraktion für die Bewerbung von Special Olympics Deutschlands 2023, die in Berlin stattfinden soll.

Auch an diesem Tag bleibt wenig Zeit für den Fußball. Lediglich einen Teil der 2. Halbzeit des Spieles Deutschland-Südkorea konnte Jörn König sehen und das reichte dann auch. Morgen wird er dazu eine Pressemitteilung herausgeben.

Aus dem Niederländischen Parlament erreichte Jörn König eine positive Nachricht: In öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln der Niederlande wird das Tragen einer Burka, also eine Vollverschleierung verboten. In Holland wird das AfD-Programm in dieser Hinsicht schon umgesetzt. Jörn König ist sich sicher: auch Deutschland wird mit einem Burka-Verbot folgen.

Danach geht Jörn König zum alljährlich stattfindenden „Parlamentarische Abend des Deutschen Sports“, veranstaltet vom Deutschen Olympischen Sportbund in Kooperation mit dem Landessportbund. Jörn König war als Obmann der AfD-Fraktion dazu vom Hauptstadtbüro des Deutschen Sports eingeladen. Die etwa 200 Teilnehmer versammelten sich im Velodrom im Innenbereich der Radrennbahn. Während des Abends erreicht die Gesellschaft die Nachricht, dass der Spitzensport 23 Mio. Euro mehr bekommt. Die AfD-Fraktion hatte 30 Mio. mehr beantragt. Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, bedankte sich bei Jörn König für die Unterstützung, damit der deutsche Spitzensport so durch den Bundeshaushalt gefördert wird, wie es notwendig ist. Die Gespräche mit Sportlern und mehreren Präsidenten der Sport-Fachverbände gingen bis gegen 23 Uhr, dann ging es ab in Hotel.

Donnerstag der 28. Juni 2018

Um 9 Uhr saß Jörn König im Plenarsaal im Reichstag. Vorher war er noch kurz im Büro, um seine Rede auszudrucken, die heute gesprochen werden soll. Die Plenarsitzung dauert über den ganzen Tag bis in die Nacht hinein. Um 17.10 Uhr wird Jörn König aufgerufen, seine Rede zu halten.

Es geht um die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Bundestag zum Thema „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“. Jörn König stellte gleich zu Beginn seiner Rede klar: „Die AfD-Fraktion wird dem Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission ‚Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt‘ zustimmen.“ Er fügte hinzu: „Wir erwarten allerdings, dass die geplante Kommission Bodenhaftung behält und die betriebliche Realität des Mittelstandes in den Mittelpunkt stellt. Der Mittelstand braucht keine abgehobenen Konzepte, sondern digitale Hilfestellung im Alltag. Wir unterstützen dies auch mit der Hoffnung, dass das deutsche System der dualen Bildung weiter gestärkt wird. Die OECD hat diese besondere Berufsausbildung bis heute noch nicht vollständig begriffen. Von dort kommt nämlich immer die Aufforderung, immer noch mehr zu akademisieren.“ Unter Beifall erklärte König: „Uns ist ein zupackender, kompetenter Handwerker lieber als ein weiterer Schreibtischtheoretiker. Die deutsche duale Berufsausbildung wird oft kopiert, aber Gott sei Dank so gut wie nie erreicht.

Die deutsche Wirtschaft hat ein klares Profil: Wir sind besonders gut darin, Investitionsgüter herzustellen, die andere Partner dazu nutzen, um Produkte für den Massenmarkt zu produzieren. Wir stellen die Maschinen her, mit denen in Fernost die Chipfertigung stattfindet, wir sind gut in der Logistik, wie SAP und auch unsere Spezialisierung innerhalb der NATO zeigen. Wir verstehen und strukturieren besonders gut Geschäftsprozesse und –modelle. Wir müssen daher die jungen Leute fit machen für das Verstehen und Erleben der Geschäftsprozesse und für die Optimierung der Prozesse mittels der Digitalisierung, also zum Beispiel durch Programmieren lernen in einem sehr spezifischen Geschäftsumfeld. Der Idealfall: Ein Küchenbauer, der alle Fallstricke kennt, etwa die Elektroanschlüsse, lernt in einer Berufsausbildung auch das Programmieren, um a) eine Raumplanung, b) eine Arbeitsplanung erstellen zu können und c) gleich die notwendigen Bestellungen auslösen zu können. Mindestens sollte er die Ergebnisse entsprechender Softwareprogramme auf Plausibilität prüfen können. Quelloffene Software, Open Source genannt, muss dabei bevorzugt werden, damit wir uns als Deutschland die digitale Souveränität zurückholen können. Diese Kombination von traditionellen Fertigkeiten, von Bodenständigkeit mit den Optimierungsmöglichkeiten der Digitalisierung ist für Deutschland eine Riesenchance, nutzen wir sie gemeinsam!“

Dafür erntete Jörn König erneut Beifall. Er sprach dann weiter: „Liebe Kollegen, was Digitalisierung nicht unbedingt ist, ist das plakative Ausstatten der Schulen mit Tablets, WLAN und Smartphones. Das ist oft zum Fenster hinausgeworfenes Geld. Bei uns in Hannover sind sogar die Turnhallen mit WLAN ausgestattet worden. Ich frage immer nach der Anwendung.

Manchmal allerdings erlaubt der digitale Fortschritt auch völlig neue Geschäftsmodelle. Das sind dann disruptive Innovationen. Hier brauchen wir absolut dringend einen Bürokratieabbau. Liebe Kollegen, Ihre Parlakom-Laptops wurden von Hewlett Packard geliefert. William Hewlett und David Packard gründeten mit 500 Dollar das Unternehmen HP in einer Garage. Das wäre im Deutschland von heute nicht möglich gewesen.“ Nachdem Jörn König an dieser Stelle von Yasmin Fahimi, einer SPD-Abgeordneten aus Hannover, mit einem beleidigenden Zwischenruf unterbrochen wurde, setzte er seine Rede fort: „Eben wegen der ‚Garage‘. Die wäre wegen bürokratischer Auflagen nicht möglich gewesen. So etwas ist hier nicht zugelassen. Tja, wieder eine Chance vertan. Wirtschaftliche Freiheit ist in diesem Fall im Hochtechnologiebereich das einzige, was zählt. Mit diesen Hoffnungen stimmen wir der Einsetzung der Enquete-Kommission zu.“

Der traurige Abgang der deutschen Fußballmannschaft von der Weltmeisterschaft veranlasste Jörn König noch während der Plenarsitzung zum Verfassen einer Pressemitteilung. Nach Jörn König war das keine Mannschaft. Beim nächsten Turnier brauchen wir wieder eine deutsche Nationalmannschaft, die ihrem Namen gerecht wird, deren Spieler sich mit dem Land identifizieren, für das sie spielen. „Die Mannschaft“, früher bekannt als „die deutsche Fußball-Nationalmannschaft“, ist schon nach der Vorrunde aus dem Turnier der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland ausgeschieden – vor allem, weil sie keine Mannschaft mehr war, so Jörn König.

In dieser Mannschaft stimmt es schon lange nicht. Schon die Auftritte bei der Europameisterschaft vor zwei Jahren waren alles andere als weltmeisterlich. Vor und bei der WM in Russland wurden die Probleme im Team offenkundig. Fehlende Leidenschaft, fehlende Aufopferungsbereitschaft und taktisches Fehlverhalten diagnostizierte nicht nur Jörn König, sondern auch Profis wie der Ex- Nationalspieler Thomas Hitzlsperger sah dies genauso. Jörn König fragte in seiner Presseerklärung: „Wo soll diese Leidenschaft und Aufopferungsbereitschaft auch herkommen, wenn gleich zwei Spieler kurz vor der WM-Nominierung bekunden, dass sie sich eigentlich einem andere Land und einer anderen Nationalmannschaft zugehörig fühlen. Man soll nicht so tun, als ob die anderen Spieler das nicht wahrgenommen und registriert hätten. Die einstige Entscheidung dieser Profis, für Deutschen und nicht für die Türkei zu spielen, hatte nichts mit dem Herzen und nur mit Geld zu tun. Wer so entscheidet, sollte keinen Platz in der deutschen Nationalmannschaft haben, kein Recht den Adler auf der Brust zu tragen – weil solche Spieler eben nicht die Leidenschaft und die Aufopferungsbereitschaft zeigen, um für die die deutsche Nationalmannschaft zu kämpfen.

Statt die beiden Spieler aus dem WM-Kader zu streichen, wie ich bereits vor dem Spiel mit Schweden forderte, hielten die Verantwortlichen an Özil und Gündogan starrsinnig fest. Und der Trainer Joachim Löw? Sein Vertrag ist, international absolut unüblich, schon vor der Weltmeisterschaft bis 2022 verlängert worden.“ König kritisierte außerdem, dass Löw möglicherweise nicht gehandelt hat, weil der Bundestrainer dem gleichen Berater wie Mesut Özil verbunden ist. Ein Bundestrainer dürfe nach König nicht aufgrund seiner beraterlichen Verbandelungen sich nicht verpflichtet fühlen, bestimmte Spieler zu bevorzugen. König wörtlich: „Solche Interessenkonflikte müssen in der Nach-Löw-Ära unbedingt vermieden werden.“

Um 01.23 Uhr am Freitag war Ende der Beratungen im Reichstag. Um 01:57 war Jörn König im Hotel. Als Lektüre zur Nacht, zum Abschalten, las er noch ca. 15 min aus dem historischen Roman „Ein Kampf um Rom“ von Felix Dahn, der als Rechtsprofessor, Historiker und Schriftsteller zur Kaiserzeit als beliebter Autor Furore machte.

Freitag der 29. Juni 2018

In der Nacht haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf Aufnahmelager für Flüchtlinge geeinigt, die über das Mittelmeer nach Europa kommen. Gleichzeitig sollten Sammellager in Nordafrika geschaffen werden, damit weniger Flüchtlinge nach Europa geschleust werden. Am nächsten Tag werden das einige EU-Länder wieder dementieren!! Der nächste Haken dabei ist: Die betroffenen afrikanischen Länder lehnen das weiter ab. In den Dokumenten des Treffens wird von einer Abmachung auf freiwilliger Basis gesprochen und von bilateralen Vereinbarungen zwischen Deutschland mit Griechenland und Spanien. Damit wird deutlich, wie fragwürdig die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist, denn der Ansturm auf Europa ist keinesfalls gebannt.

Um 9 Uhr sitzt Jörn König im Plenarsaal im Reichstag. Er plant am Wochenende zum AfD-Bundesparteitag nach Augsburg zu fahren. An diesem Tag liegt im Posteingang beim Büroleiter von Jörn König eine Mail aus Augsburg. Der Titel lautet: „Politischer Hilferuf aus der CSU in Augsburg“. Der Absender der Mail ist ein Vorstandsmitglied der CSU in Augsburg. Er kritisiert das Paktieren des Oberbürgermeisters, der gleichzeitig einer der Stellvertreter von Horst Seehofer als CSU-Parteivorsitzender ist, mit der gegen die AfD-agierenden Antifa. Neben Claudia Roth wollen auf der zentralen Antifa-Kundgebung auf dem Rathausplatz auch der CSU-Oberbürgermeister Gribl und der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Ullrich sprechen. Das CSU-Mitglied fragt: „Seit wann verbündet sich die CSU mit den Linksextremisten? Es ist unglaublich!“

Jörn König informierte sogleich Alice Weidel über diesen skandalösen Vorgang. Sie verfasst daraufhin eine Pressemitteilung. In der Mail aus Augsburg stand: „Fast alle Menschen in Augsburg wollen keine Linksextreme und schon gar nicht Gewalttaten. Einige lassen sich vielleicht noch beineindrucken von der Behauptung, dass die Kundgebung eine wäre gegen Rassismus und Nazis. Dabei gibt es kaum Rassismus in Deutschland und Nazis in sehr geringer Anzahl. Wer nicht links ist, gilt offensichtlich als Rassist. Mit der Behauptung geht es aber nur darum, Konservative und kritische Menschen einzuschüchtern und mundtot zu machen, die u.a. gegen die Flüchtlingspolitik und gegen offene Grenzen sind und gegen die Linksentwicklung seit 1968 in Deutschland.“

Der Bundestag beschließt heute erneut Finanzhilfen zugunsten von Griechenland, gegen die Stimmen der AfD. Später geht es um den UNO-Sicherheitsrat und um das Mietrecht, um bezahlbare Wohnungen. Weitere Themen sind das Tiergesundheitsgesetz. Um 14.30 Uhr wird unser Antrag „Gewerbesteuerliche Hinzurechnung – Urlaubssteuer“ beraten und in den Ausschuss überwiesen. Gegen 15:30 Uhr verlässt Jörn König das sogenannte „Hohe Haus“ und begibt sich in Richtung Augsburg, zum AfD-Bundesparteitag, mit kurzem Übernachtungsstopp in Hannover.